Was tun bei Rückforderung von Sozialhilfe oder Grundsicherung?

Sozialhilfe ist einkommens- und vermögensabhängig. Bei der Antragstellung müssen Ihre Angaben zu Ihrem Einkommen und Vermögen vollständig und richtig sein. Außerdem müssen Sie Änderungen, die sich gegenüber dem Antrag ergeben, unverzüglich dem Sozialamt mitteilen.

 

Sie haben beim Antrag aus Versehen falsche Angaben gemacht? Sie haben Änderungen zu spät oder gar nicht mitgeteilt? Wir beraten Sie, mit welchen Konsequenzen Sie rechnen müssen und was Ihre Rechte bei einer Rückforderung sind.

 

Nähere Informationen zum Ablauf der Rückforderung finden Sie auf unserer Internetseite unter dem Stichwort Hartz IV - Rückforderung. Dort ist im Zusammenhang mit Hartz IV auch der Ablauf des Verfahrens geschildert, das bei Hartz IV und Sozialhilfe sowie Grundsicherung vergleichbar abläuft. Die Behörde geht bei einer Rückforderung in drei aufeinander folgenden Schritten vor: Anhörungsverfahren, Aufhebungsbescheid und Klageverfahren.

 

Rückforderungsbescheide sind häufig aus formalen Gründen fehlerhaft. Wenn ein Rückforderungsbescheid wegen eines formalen Fehlers aufgehoben wird, kann das Sozialamt einen neuen Rückforderungsbescheid erlassen. Doch im günstigen Fall sind dann die Fristen bereits abgelaufen, die das Gesetz dem Sozialamt dafür gibt.

 

Es gibt also gute Gründe, sich bei einer Rückforderung anwaltlich beraten zu lassen und bei Bedarf vor dem Sozialgericht vertreten zu lassen. Sprechen Sie uns an, wir beraten Sie gern.

Portrait

JANSSEN & STAUDACHER

Susanne Janssen
Fachanwältin für Familienrecht

Thomas Staudacher
Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Sozialrecht


Q signet schwarzDAV

 


Regelbedarfe AlG-II / Hartz IV und Sozialhilfe ab 01.01.2017

Ab dem 01.01.2017 erhöhen sich die Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe

Weiterlesen ...

SGB II Änderungen zum 01.08.2016

Zum 01.08.2016 ergeben sich für Erben im Hartz IV-Bezug (ALG II) einige wichtige Änderungen: geerbtes oder geschenktes Schonvermögen.
Abweichend von der bisherigen Rechtsprechung des BSG ist die Erbschaft von Gegenständen nicht mehr als Einkommen, sondern im Folgemonat als Vermögen zu berücksichtigen.

Weiterlesen ...

BSG 10.08.2016: Auszahlung von Lebensversicherung kein Einkommen sondern Vermögen

Mit Urteil vom 10.08.2016 hat das BSG entschieden, dass die Auszahlung als Schonvermögen zählenden Kapitallebensversicherung einer einschließlich der Überschussanteile und Bewertungsreserven bei Auszahlung und Zufluss während des Bezuges von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Vermögen, nicht Einkommen sind.

Damit unterscheidet das BSG diese als Wertsteigerung vorhandenen Vermögen vom Zufluss von Kapitalerträgen wie etwa Zinsen.