Hartz IV und sozialwidriges Verhalten

In Ausnahmefällen kann Ihnen das JobCenter vorwerfen, dass Sie durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten die Voraussetzungen für Leistungen schuldhaft herbeigeführt haben. Dann wird von Ihnen gefordert, dass Sie diese Leistungen ersetzen – Sie haben eine sogenannte Ersatzpflicht. Ein Verhalten, das eine solche Ersatzpflicht begründet, muss als sozialwidrig zu bewerten sein. Das bedeutet, die Ursache muss objektiv zu missbilligen sein, weshalb Sie oder Ihre Angehörigen Leistungen in Anspruch nehmen mussten.

 

Wir beraten Sie, ob die Voraussetzungen für eine solche Ersatzpflicht vorliegen. Dabei klären wir für Sie, wie hoch der Ersatzanspruch sein kann und wie lange der Anspruch geltend gemacht werden kann. Wir beraten Sie, wenn Sie als Erbe eines Ersatzpflichtigen in Anspruch genommen werden. Dabei erläutern wir Ihnen, ob und wie Sie diese Inanspruchnahme verhindern oder begrenzen können.

Portrait

JANSSEN & STAUDACHER

Susanne Janssen
Fachanwältin für Familienrecht
Fachanwältin für Sozialrecht

Thomas Staudacher
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Sozialrecht


Q signet schwarzDAV

 


Bundessozialgericht: kein Verweis auf den allgemeinen Arbeitsmarkt bei Teilhabe am Arbeitsleben

Das BSG hat mit Urteil vom 12.03.2019 - B 13 R 27/17 R - die Revision der DRV Bund gegen das von Janssen & Staudacher erstrittene Urteil zu Gunsten der Klägerin zurückgewiesen.

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Regelbedarfe AlG-II / Hartz IV und Sozialhilfe ab 01.01.2019

Ab dem 01.01.2019 erhöhen sich die Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe

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Kindergelderhöhung in zwei Stufen ab 01.07.2019 und 01.01.2021

 

Ab dem 01.07.2019 wird das Kindergeld bei 204 (1. Kind und 2. Kind), 210 (2. Kind) bzw 235 Euro (ab dem 4. Kind) liegen. Ab dem 01.01.2021 ist eine weitere Erhöhung des Kindergeldes geplant.