Wir beraten Sie zum Thema Behinderung

Wir beraten Sie, wenn Sie Fragen haben zur sozialrechtlichen Situation von behinderten Menschen. Das Sozialgesetzbuch 9 sieht vor, dass Menschen mit Behinderung ein Recht auf Leistungen haben, um ihre Selbstbestimmung und die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern. Dasselbe gilt auch für Menschen, die von Behinderung bedroht sind.

 

Darüber hinaus ergeben sich teilweise ergänzende und noch weitergehende Rechte aus der UN-Behindertenrechtskonvention. Diese möchte für alle Menschen mit Behinderungen die Achtung der ihnen innewohnenden Würde fördern sowie den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten fördern, schützen und gewährleisten.

 

Die UN-Behindertenrechtskonvention enthält insbesondere eine weitergehende Definition der Behinderung. Daher kann sie in bestimmten Bereichen zu weitergehenden Leistungsansprüchen als das Sozialgesetzbuch 9 führen. Laut UN-Behindertenrechtskonvention zählen zu den Menschen mit Behinderungen alle Menschen, die langfristige körperliche, seelische oder geistige Beeinträchtigungen sowie Sinnesbeeinträchtigungen haben. Diese Beeinträchtigungen können die betroffenen Menschen in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern.

 

Wir beraten Sie zu allen Fragen, die rund um die sozialrechtliche Situation behinderter Menschen entstehen. Auf unserer Internetseite finden Sie weitere Informationen zu folgenden Themen:

 

Portrait

JANSSEN & STAUDACHER

Susanne Janssen
Fachanwältin für Familienrecht

Thomas Staudacher
Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Sozialrecht


Regelbedarfe AlG-II / Hartz IV und Sozialhilfe ab 01.01.2017

Ab dem 01.01.2017 erhöhen sich die Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe

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SGB II Änderungen zum 01.08.2016

Zum 01.08.2016 ergeben sich für Erben im Hartz IV-Bezug (ALG II) einige wichtige Änderungen: geerbtes oder geschenktes Schonvermögen.
Abweichend von der bisherigen Rechtsprechung des BSG ist die Erbschaft von Gegenständen nicht mehr als Einkommen, sondern im Folgemonat als Vermögen zu berücksichtigen.

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BSG 10.08.2016: Auszahlung von Lebensversicherung kein Einkommen sondern Vermögen

Mit Urteil vom 10.08.2016 hat das BSG entschieden, dass die Auszahlung als Schonvermögen zählenden Kapitallebensversicherung einer einschließlich der Überschussanteile und Bewertungsreserven bei Auszahlung und Zufluss während des Bezuges von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Vermögen, nicht Einkommen sind.

Damit unterscheidet das BSG diese als Wertsteigerung vorhandenen Vermögen vom Zufluss von Kapitalerträgen wie etwa Zinsen.